Magdeburg wählt am 7. Juni 2009 einen neuen Stadtrat. Mit aller Macht drängt die NPD in das Alte Rathaus – in Fraktionsstärke, wie sie nicht müde wird zu betonen. Einerseits soll mit dem Zugriff auf materielle Ressourcen die kränkelnde Infrastruktur des sachsen-anhaltischen Landesverbandes auf Vordermann gebracht werden. Andererseits will die rechtsextreme Partei die Ausgangsbasis für die Landtagswahlen in zwei Jahren verbessern.   Mehr »

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert außerordentlich, dass es in der Freien Straße nach fünf Wochen friedlicher und bunter Nutzung der seit 15 Jahren leerstehenden ehemaligen Gruson-Villa, in den letzten Tagen auf Bestreben des Eigentümers zu einem Durchgreifen der Polizei gekommen ist.   Mehr »

Ich kann Leserbrief-Autor(in) K. Hensel nur empfehlen, die angesprochenen Äußerungen von mir noch einmal richtig zu lesen. Hätte er/sie dies getan, wäre ihm/ihr vielleicht aufgefallen, dass seine/ihre Vorwürfe abstrus und seine/ihre Beurteilungen fragwürdig sind. Wer wie er/sie versucht, mir Verharmlosung von Gewalt vorzuwerfen, offenbart bedrückende Unkenntnis und gleichsam Desinteresse am Thema der Idee eines friedlichen und legalen (!) Arbeits- und Wohnprojektes in Magdeburg. Ich darf hier nochmal den entscheidenden Passus aus unserer Pressemitteilung vom 03.07.2009 zitieren: "Aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist das Bekenntnis zur Gewaltfreiheit die wichtigste Grundvoraussetzung für den Erfolg eines libertären Zentrums in Magdeburg."   Mehr »

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Magdeburg stehen der Gründung eines libertären Zentrums in Magdeburg grundsätzlich positiv und aufgeschlossen gegenüber. Nachdem eine Gruppe vorrangig junger Menschen, deren Ziel die Gründung eines solchen Zentrums ist, am Sonnabend vergangener Woche ein leerstehendes Gebäude auf dem brachliegenden ehemaligen SKET- Gelände besetzt hat, erklärt Sören Herbst, stellv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Magdeburger Stadtrat:   Mehr »

"Der Verdacht wiegt schwer und ist eigentlich ungeheuerlich. Sollte es
sich bewahrheiten, dass Unternehmer auf eigene Faust und ohne Abstimmung
mit den zuständigen Behörden hochfrequente akustische Schallquellen im
öffentlichen Raum installiert haben, darf dies nicht ohne
Konsequenzen bleiben", so Sören Herbst, Stellvertretender Vorsitzender
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.   Mehr »

"Neue Wege für die zukünftige Nutzung von freiwerdenden Kleingärten einzuschlagen ist richtig und wird von uns voll unterstützt", so Stadtrat Sören Herbst, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. "Dabei sollen in jedem Fall auch alternative Konzepte wie Gemeinschaftsgärten sowie eine gezielte Nutzung von Gartenparzellen durch Schulen und Kitas angestrebt und ausprobiert werden. Eine dementsprechende Antragsinitiative unserer Fraktion wurde bereits im September vergangenen Jahres mit großer Mehrheit vom Stadtrat angenommen".   Mehr »

"Rechtsextremisten verstärken in Magdeburg ihre Aktivitäten und treten immer offensiver auf", warnt Stadtrat Sören Herbst, Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Strategien gegen Rechtsextremismus. Diese Tendenz sei auf allen Ebenen, von nicht organisierten rechts orientierten Jugendlichen bis hin zu den Aktivitäten der NPD-Jugendorganisation "JN" zu beobachten.   Mehr »

Die Magdeburger Neonaziszene hat seit kurzem einen neuen Treffpunkt, der für Veranstaltungen und regelmäßige Treffen aller Art genutzt wird. Hier treffen sich sowohl Kader der NPD-Jugendorganisation „JN“ sowie der sogenannten „Freien Kräfte“, gewaltbereite Neonazis aus dem Kreis der ehemaligen „Kameradschaft Festungsstadt Magdeburg“.   Mehr »

Rund ein Drittel des gesamten Energiebedarfs wird derzeit für das Beheizen von
Gebäuden aufgebracht. "Angesichts der Energiepreisentwicklung der letzten Jahre ist
zu erwarten, dass zukünftig immer mehr Bauherren in Zukunft auf die positiven
Effekte energiesparender und -effizienter Bauweisen setzen werden", so Sören Herbst,
umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.   Mehr »

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Magdeburger Stadtrat begrüßt die Verabschiedung der neuen Baumschutzsatzung durch den Stadtrat in seiner Sitzung vom 22. Januar. „Die neue Baumschutzsatzung entspricht im wesentlichen Förderungen, die unsere Fraktion seit fünf Jahren immer wieder im Stadtrat und in der Öffentlichkeit gestellt hat.“, so der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Sören Herbst.   Mehr »

Im Prozess gegen den Rechtsextremisten Bastian O. wurde im Landgericht die Öffentlichkeit ausgeschlossen mit Rücksicht auf die Interessen des Angeklagten und zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte. Dazu Sören Herbst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat: "Der Mensch, der angeklagt ist, einen anderen Menschen so schwer verletzt zu haben, dass der an den Folgen dieser Verletzungen verstorben ist, soll jetzt in seinen Persönlichkeitsrechten geschützt werden. Das ist für mich eine verkehrte Welt, in der die Täter und nicht die Opfer geschützt werden."    Mehr »

"Einen wirklich großen Schritt in Richtung Transparenz von Baumfällungen geht
derzeit der Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe", so Stadtrat Sören Herbst,
umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.    Mehr »

Die Magdeburger Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert den Vermieter des rechten Szeneladens „Narvik“ auf, die sofortige Zwangsräumung des Thor-Steinar-Ladens in der Grünen Zitadelle umzusetzen. Sören Herbst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender zeigte „völliges Unverständnis“ für die Äußerungen von Gero-Chef Frank Meyer, nach der gestrigen positiven Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg.    Mehr »

Magdeburg hat ein drittes Todesopfer durch Rechtsextremisten zu beklagen. Alles deutet darauf hin, dass nach Thorsten Lamprecht (ermordet 1992) und Frank Böttcher (ermordet 1997), vor knapp zwei Wochen der Kunststudent Rick L. durch den stadtbekannten Neonazi Bastian O. totgeprügelt wurde.    Mehr »

Nach den Ausschreitungen am Wochenende zwischen rund einhundert Rechtsextremen und ebenso vielen Polizisten, fordert die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Magdeburger Stadtrat unverzügliche Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Treffen. Stadtrat Sören Herbst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender fordert: "Es muss unter allen Umständen verhindert werden, dass es zu einer Neuauflage des berüchtigten Treffs 'Standarte 26' kommt. Stadtrat und Verwaltung haben nicht für dessen Schließung gekämpft, damit er andernorts einfach weiter betrieben wird.    Mehr »

Mit Unverständnis reagiert Stadtrat Sören Herbst, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf das am Wochenende im Magdeburger Stadtpark stattfindende "Supermoto"-Motorradrennen. "Ich bin schockiert, dass eine derartige Veranstaltung inmitten Magdeburgs grüner Lunge genehmigt worden ist! Es ist mir vollkommen unverständlich, wieso eine Motorsport-Veranstaltung im Stadtpark stattfindet. Dass der Stadtrat sich seit Jahren bemüht, den Verkehr aus dem Gebiet herauszudrängen, scheint wohl bei den genehmigenden Stellen noch nicht angekommen zu sein.", so Sören Herbst.    Mehr »

"Der unbefestigte Parkplatz (besser "Parkfläche") vor der Sternbrücke stellt einen Schandfleck in dem mit viel Aufwand gestalteten Areal Elbebahnhof/Sternbrücke dar", so Sören Herbst, Stellvertretender Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.    Mehr »

Das Bündnis gegen Rechts Magdeburg weihte am heutigen Nachmittag die Gedenkplatte für den von Rechtsextremen ermordeten Punk Frank Böttcher ein. Stadtrat Sören Herbst (Bündnis 90/Die Grünen) wies auf die besondere Bedeutung des Tatortes für die Erinnerung hin: „Die Haltestelle in Olvenstedt ist zum Ort des Gedenkens an Frank Böttcher geworden und zu einem stillen Mahnmal für ihn und alle Opfer rechter Gewalt in Magdeburg, Sachsen-Anhalt und anderswo. Der Stein soll das Gedenken wach halten.“    Mehr »

Die Magdeburger Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Verbot der rechtsextremen Gruppierung "Blue white street elite", die sich selbst als Fanvereinigung des 1. FC Magdeburg bezeichnete.    Mehr »

"Die Initiative der Stadtverwaltung, die Emissionen schädlicher Treibhausgase durch offene Feuer in der Stadt zu reduzieren, begrüßen wir ausdrücklich", so Sören Herbst, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Magdeburg.    Mehr »

Zum Gerichtsurteil zur Räumungsklage gegen den Thor-Steinar-Laden "Narvik" im Magdeburger Hundertwasserhaus, äußert sich Stadtrat Sören Herbst, ordnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Initiator mehrerer Protest-Kundgebungen vor dem "Narvik": "Das heutige Urteil zu Ungunsten des 'Narvik'-Ladens gibt Anlass zu großer Freude in Magdeburg.    Mehr »

"Dass dieselben rechtsextremen Täter an zwei aufeinanderfolgenden Tagen ausländerfeindliche Straftaten in Magdeburg begehen können, ist nicht nachvollziehbar. Polizei und Justiz müssen im Interesse der Sicherheit der Landeshauptstadt Magdeburg handeln und die beiden bis zu ihrem Prozess aus dem Verkehr ziehen. Die Übergriffe zeigen auch wieder einmal, dass Magdeburgs Straßenbahnen ein rechter Gewaltschwerpunkt sind. Wer dies leugnet, verkennt absolut die Realität!   Mehr »

Mit einem offenen Brief wendete sich Sören Herbst an den Präsidenten der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord, Johann Lottmann, um seine bereits in der Presse diskutierte Kritik am polizeilichen Handeln während der Demonstrationen gegen Rechts am 19.01.2008 zu untermauern. Dabei stand insbesondere im Vordergrund, dass der fatale Eindruck entstanden sei, den Nazis sei in Magdeburg die Innenstadt überlassen worden. Lesen Sie hier den Brief im Wortlaut.   Mehr »

Der ordnungspolitische Sprecher der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bemühungen der Stadtverwaltung um eine Verbesserung der Sicherheitslage am Kriminalitätsschwerpunkt Hasselbachplatz: "Ich halte ein Alkoholverbot für den Bereich des Hasselbachplatzes allein jedoch für nicht ausreichend. Hierbei besteht die Gefahr, daß die Gruppen sich lediglich auf die hintergelagerten Straßen und Plätze zurückziehen- die dunkler und schlechter einsehbar sind als der Hasselbachplatz.", so Herbst. Das Problem müsse grundsätzlicher angegangen werden.   Mehr »

"Der neueste rassistische Übergriff auf ein schwarzafrikanisches Paar ist umso schlimmer, weil es Anzeichen für das Versagen des MVB-Personals gibt", so Sören Herbst, Stellvertretender Vorsitzender und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Sollte es sich als zutreffend herausstellen, dass MVB-Mitarbeiter sich geweigert haben, die Polizei zu informieren, müssen daraus personelle Konsequenzen gezogen werden. Wir fordern die MVB auf, den Fall mit der Polizei lückenlos auszuwerten und daraus Schlüsse zu ziehen, die über schöne Worte hinausgehen!"   Mehr »

Am Sonntag ist es erneut zu einem fremdenfeindlichen Übergriff in Magdeburg gekommen. Bei dem vierten Angriff dieser Art innerhalb von Wochen, wurde ein 41-jähriger Ivorer beleidigt und verletzt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Magdeburger Stadtrat nehmen den Vorfall zum Anlass, ihre Forderung nach einer Null-Toleranz-Strategie gegen Nazis in Magdeburg zu erneuern und fordern konkrete Maßnahmen für mehr Sicherheit im ÖPNV.   Mehr »

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Einrichtung der Stelle "Kuratorin für Artenschutz" im Magdeburger Zoo ausdrücklich.
"Der Schutz und die Pflege wild lebender Tier- und Pflanzenarten in ihrer natürlichen und historisch gewachsenen Vielfalt ist eine Aufgabe, der immer größere Bedeutung zukommt", so Sören Herbst, Stadtrat und umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion dazu.   Mehr »

Mit Fassungslosigkeit reagieren die Magdeburger Grünen auf den neuesten Angriff eines Rechtsextremen auf einen ausländischen Mitbürger. "Wir verurteilen diesen feigen und brutalen Angriff auf das Schärfste! Unser Mitgefühl gilt dem 36-jährigen Opfer aus dem Irak, das mit einem Baseballschläger und einem Kampfhund attackiert wurde. Wir fordern, daß alle Möglichkeiten genutzt werden, den Täter zu identifizieren, ihn festzunehmen und das Strafmaß voll auszuschöpfen.", so Stadtrat Sören Herbst   Mehr »

Unter dem Motto "Buntes Haus - Braune raus!" fand am Mittwoch, den 01. August 2007, eine Kundgebung vor dem rechten Szeneladen "NARVIK" statt, der seit dem Wochenende Kleidung der Marke "Thor Steinar" im Hundertwasserhaus vertreibt.

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte alle zivilgesellschaftlichen Akteure, Organisationen sowie alle interessierten Personen aufgerrufen, sich an der Kundgebung gegen den Laden "NARVIK", gegen rechtes Gedankengut und gegen Rassismus, Ausländerhass und Intoleranz zu beteiligen.   Mehr »

Die ehemalige "Lindenallee" zwischen Ottersleben und Lemsdorf darf nicht zum Opfer leichtfertig genehmigter Fäll-Entscheidungen werden. "Bei Alleen muss doppelt intensiv geprüft werden, ob eine Baumfällung wirklich unabwendbar ist", so Stadtrat Sören Herbst, stellv. Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Magdeburg.
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"Es kann nicht sein, daß in unmittelbarer Nachbarschaft des Stadtteils Ottersleben eine gentechnisch veränderte Saat ausgebracht werden soll, und niemand wird darüber informiert!", empört sich Stadtrat Sören Herbst, umweltpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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"Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Magdeburg, Jürgen Scharf, läßt keine Gelegenheit aus, den Oberbürgermeister von Magdeburg, Lutz Trümper (SPD) öffentlich anzugreifen", so Sören Herbst, Stadtrat und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Jetzt nun bezeichnet Scharf die von Trümper vorgeschlagene Schließung des Flugplatzes als "unverantwortlich". Herr Scharf sollte endlich mal ein nachvollziehbares System in seine verbalen Attacken, oder sollte man sagen Entgleisungen, gegen den Oberbürgermeister bringen, wird Herbst deutlich.

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Im September hatte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag eingebracht, der sich mit der unerträglichen Situation am "wilden Badestrand" am Westufer des Neustädter Sees befasst. Wegen des offenbar mangelnden Gemeinsinns der Badenden, sollten Hinweisschilder auf die Pflicht zur Mitnahme und Entsorgung der eigenen Verpackungsreste, Bierflaschen, Windeln, etc. hinweisen. Sollte keine Besserung eintreten, sollte auch die Stadt nicht handeln. Von: "Urlaub im eigenen Wohlstandsmüll", sprach Stadtrat Sören Herbst   Mehr »

Zum Mehrheitsbeschluss des Stadtrates für den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD, den Weihnachtsmarkt künftig erst nach Ewigkeitssonntag zu öffnen, äußert sich Sören Herbst, stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen-Fraktion und Initiator des Weihnachtsmarkt-Antrages: "Ich begrüße das Votum des Stadtrates und danke allen, die sich nicht haben beirren und einschüchtern lassen. Die Entscheidung zu Gunsten des Ewigkeitssonntages ist eine Entscheidung zu Gunsten der Familien, der Einkehr und der Vorfreude auf das Weihnachtsfest.   Mehr »

"Als Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen wir die Äußerung von Oberbürgermeister Trümper bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklungspotentiale Magdebugs im Hinblick auf Erneuerbare Energien ausdrücklich", so Sören Herbst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion und deren umweltpolitischer Sprecher.

In der wirtschaftspolitischen Debatte im Stadtrat am Donnerstag hatte der Oberbürgermeister unmittelbar nach der Rede des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Alfred Westphal, dessen Forderung aufgefriffen, Magdeburg zu einer "Modellstadt" für Erneuerbare Energien zu entwickeln.   Mehr »

<!--StartFragment -->"Die breite und facettenreiche Diskussion um den Zeitpunkt der Weihnachtsmarkt-Eröffnung ist ein Zeichen dafür, wie sehr Weichnachten die Herzen berührt und die Gemüter bewegt", so Sören Herbst, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Initiator des Weihnachtsmarks-Antrages.    Mehr »

<!--StartFragment -->In der ersten Stadtratssitzung des neuen Jahres kommt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Abstimmung. Dieser fordert die Gesellschaftervertreter der Stadt in der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH dazu auf, darauf hinzuwirken, dass der Magdeburger Weihnachtsmarkt künftig erst nach Totensonntag eröffnet wird.   Mehr »

<!--StartFragment -->Entschieden wenden sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt gegen Äußerungen des geschäftsführenden Direktors des Leibniz-Institutes für Pflanzenbiochemie in Halle, Dierk Scheel, nach dem vermehrten Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen in der Landwirtschaft.    Mehr »

<!--StartFragment -->Trotz strittiger Rechtslage hat das Bundessortenamt drei gentechnisch veränderten Maissorten der Linie Mon810 die Zulassung erteilt. "Während das Landwirtschaftsministerium unter Renate Künast ökologische und gesundheitliche Bedenken klären wollte, ging es nun unter dem neuen Bundesminister Horst Seehofer (CSU) recht flott zur Sache", stellt Sören Herbst, Mitglied des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest.    Mehr »

"Die Behauptung der Jungen Liberalen (JuLis), die Zweitwohnsitzsteuer sei lediglich eine Studentensteuer, entbehrt jeder sachlichen Grundlage", so Sören Herbst, Stadtrat der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und selber Student.   Mehr »

Erneut produziert Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister die Schlagzeile "Windkraft treibt den Strompreis hoch". "Rehberger stimmt in das Wehklagen der Energieversorger ein", so Sören Herbst, Mitglied des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Netzbetreiber würden über den notwendigen Ausbau des Stromnetzes infolge des Windkraftbooms jammern, dessen Kosten sie angeblich auf die Verbraucher umlegen müssten.   Mehr »

Die Grünen ziehen mit einem vierköpfigen Spitzenteam in den Wahlkampf. Neben den Landesvorsitzenden Inés Brock und Ralf-Peter Weber gehören dazu die Bundestagsabgeordnete Undine Kurth und die Bundesgeschäftsführerin der Partei, Steffi Lemke.    Mehr »

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen den Vorstoß der Jungen Liberalen in der Debatte um aktive Sterbehilfe in Sachen-Anhalt ab. "Wir brauchen eine breite politische Front gegen einen Jahrmarkt des Sterbens", so Sören Herbst, Mitglied des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.   Mehr »

Angesichts der Preisexplosion bei Benzin überschlagen sich CDU und FDP in
Sachsen-Anhalt in Forderungen nach einer Senkung der Mineralölsteuer. "Statt den Ursachen zu begegnen, wollen sie das Endprodukt verbilligen. Derartige Steuersenkungsvorschläge sind nicht mehr als populistisches Wahlkampfgetöse. Die Frage nach der Gegenfinanzierung bleibt offen", so Sören Herbst   Mehr »

Die "tageszeitung" (taz) berichtet in einem ganzseitigen Artikel über Grünen Wahlkampf in Magdeburg. Zur Internetversion (ohne Bilder) des Artikels auf der Homepage der "taz" geht es hier.

Am 24.08.2005 besuchte Bundesaußenminister Joschka Fischer die Landeshauptstadt Magdeburg. Cirka 1.500 Menschen waren auf den Alten Markt gekommen. Im Anschluß finden Sie meine Wahlkampfrede, mit der ich die Kundgebung eröffnet habe.   Mehr »

Bestätigt durch die Querelen bei der Umsetzung der Intention des Stadtrates, den Wochenmarkt auf dem Alten Markt attraktiver zu gestalten, fordert die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nun die Neuausschreibung des Marktbetriebes.   Mehr »

Zu dem tragischen, gewaltsamen Tod des Gründers der Bruderschaft von Taizé, Frère Roger, äußert sich Sören Herbst:   Mehr »

"Ministerpräsident Wolfgang Böhmer muss die Pläne zum Bestattungsrecht
seines Ministers Gerry Kley endgültig stoppen", so Sören Herbst, Mitglied
des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.    Mehr »